Gewerbliche Schutzrechte

Verkaufsanlagen von Schich sind innovativ und überzeugen durch modernes Design. Das optische Erscheinungsbild ist einfach überzeugend und es wird immer wieder versucht, Schich Produkte zu kopieren.

Das Unternehmen hat dementsprechend Schutzrechte auf seine Entwicklungen und verfolgt strafrechtlich Zuwiderhandlungen.

Schich GmbH B.P.V. ist Inhaberin eines Geschmacksmusters gemäß Art. 1, Abs. 2 a) Gemeinschaftsgeschmacks- musterverordnung (nachfolgend kurz GGV). Der Umfang des Schutzes dieses gemäß Art. 1 Abs. 2a) GGV entstandenen Geschmacksmusters ergibt sich aus den rechts dargestellten Abbildungen. Schich GmbH B.P.V. weist darauf hin, dass für diese Gemeinschaftsgeschmackmuster ab dem zugehörigen Datum innerhalb der europäischen Union Schutz besteht. Die Nachahmung der unter Geschmacksmusterschutz stehenden Formgebung für gewerbliche Zwecke bewirkt eine Verletzung des zu Gunsten der Schich GmbH B.P.V. bestehenden Schutzes. Rechtsverletzungen werden verfolgt.